Wird Online-Poker im US-Bundesstaat Kentucky bald legal?
Posted on: 12/02/2019, 12:58h.
Last updated on: 12/02/2019, 01:32h.
Nach Delaware, New Jersey und Nevada k?nnte Kentucky bald zu den wenigen US-Bundesstaaten geh?ren, in denen Online-Poker erlaubt ist.
Ein Gesetzesentwurf mit dem Namen HB 175 (Link auf Englisch), der vom republikanischen Abgeordneten Adam Koenig und 14 weiteren Unterstützern am 05. Februar 2019 in die Generalversammlung eingebracht wurde, sieht neben der Legalisierung von Online-Poker und der Vergabe von Sportwettenlizenzen auch die Erlaubnis von Fantasy Sports-Wettk?mpfen vor.
Wie Koenig auf Twitter mitteilte, soll die ?House Bill 175“ Pokerspielern und Wettenden endlich den Schritt aus der Illegalit?t erm?glichen:
?Ich bin begeistert, gestern den Gesetzesentwurf HB 175 eingebracht zu haben, der Sportwetten, Online-Poker und Fantasy-Sports in Kentucky legalisieren wird. Es ist an der Zeit, denjenigen die Freiheit zu schenken, die legal an diesen Aktivit?ten teilnehmen wollen. Lasst uns den anderen voraus sein.“
Damit die beliebten Glücksspielvarianten tats?chlich legal ausgeübt werden dürfen, muss nun Kentuckys Generalversammlung seine Zustimmung geben.
Das ist der Inhalt des Gesetzesentwurfs HB 175
Der neue Gesetzesentwurf ist in seinem Inhalt übersichtlich. So ist darin vorgesehen, Online-Poker zukünftig über die staatliche Lotterie-Kommission zu regulieren und für Personen über 18 Jahren zu erlauben.
Alle Einnahmen aus dem Online-Poker sollen mit einer Rate von 6.75 % besteuert werden.
Die H?he einer m?glichen Lizenzgebühr wurde unterdessen nicht bekannt.
Anders sieht es mit der geplanten Regulierung von Sportwetten aus, die im selben Gesetzesentwurf umrissen wird.
Für Einnahmen durch Wetten in Wettbüros würde demnach eine Steuer von 10.25 % erhoben, für Online-Wetten eine Steuer von 14.25 %.
Die Gebühr für eine Sportwettenlizenz soll eine Millionen US-Dollar (ca. 880.000 Euro) betragen.
Interessante Fakten zu Kentucky
Kentucky liegt im Osten der Vereinigten Staaten von Amerika und ist für seine l?ndlich gepr?gte Umgebung bekannt.
Die Hauptstadt Kentuckys ist Frankfort mit gerade einmal 25.000 Einwohnern.
Die gr??te Stadt des Bundesstaates ist Louisville mit knapp 600.000 Einwohnern.
Hauptwirtschaftszweig der Region ist die Landwirtschaft.
Zu den bekanntesten Pers?nlichkeiten des US-Staats geh?rt Abraham Lincoln, der in Kentucky geboren wurde.
Die meisten Formen des Glücksspiels sind in Kentucky verboten. Bekanntestes Wettereignis ist das j?hrlich stattfindende ?Kentucky Derby“, das zu den prestigetr?chtigsten Pferderennen der Welt geh?rt.
Ein historischer Einschnitt
Sollten sich die Abgeordneten Kentuckys tats?chlich dazu entschlie?en, den Gesetzesentwurf anzunehmen und Online-Poker zu legalisieren, würde es sich dabei um Z?sur handeln.
Was das Glücksspiel betrifft, gilt Kentucky n?mlich als einer der konservativsten US-Staaten. Die Anti-Glücksspielgesetzgebung des Bundesstaates ist in der Verfassung verankert, die den Bürger im 18. Jahrhundert vor allem vor illegalen Lotterien schützen sollte.
Die einzigen Glücksspielformen, die in Kentucky bis in die 1980er-Jahre erlaubt waren, waren Pferde- und Hundewetten.
Zu einer leichten Aufweichung der restriktiven Glücksspielgesetzgebung kam es erst im Jahre 1988, als eine staatliche Lotterie eingeführt wurde. Zudem erlaubte der Gesetzgeber ab 1992 ausnahmsweise Glücksspielformen wie Bingo für karitative Zwecke.
Online-Poker seit langem eine Zielscheibe
Doch nicht nur historisch würde es sich bei der Legalisierung von Online-Poker in Kentucky um einen Einschnitt handeln. Auch politisch w?re es eine Entscheidung, die unerwartet k?me.
Bekannterma?en war Kentucky einer der Staaten, die schon vor dem ?Black Friday“ im Jahre 2011 hart gegen Online-Poker-Anbieter vorgehen wollten.
Bereits 2008, drei Jahre bevor das FBI die Domains von Online-Pokerseiten wie Full Tilt Poker und PokerStars wegen Verst??en gegen den Unlawful Internet Gambling Enforcement Act (UIGEA) in den USA beschlagnahmten, wollte der US-Bundesstaat 141 Online-Domains von Glücksspielanbietern sperren lassen.
Die Liste beinhaltete damals fast alle Namen der gro?en Online-Pokerseiten.
Politiker begründeten den Schritt mit dem ungesetzlichen und unregulierten Charakter des Online-Pokers, stie?en allerdings bei den Richtern, die die Sperre der Onlineseiten genehmigen mussten, auf unterschiedliche Reaktionen. Letztlich wurden die Sperren nie umgesetzt.
Dass sich republikanische und demokratische Politiker, die damals für die Sperren eintraten, heute wenigstens über eine Legalisierung von Online-Poker und Sportwetten debattieren, kann schon als Erfolg gewertet werden.
Gerichte sorgen für ein freundlicheres Klima
Das Legalisierungsvorhaben ist der zweite Erfolg für Online-Pokerbetreiber innerhalb weniger Monate.
Bereits im Dezember 2018 war eine Klage des Staates Kentucky gegen den Online-Pokeranbieter PokerStars von einem Berufungsgericht in Franklin abgewiesen worden.
In der langj?hrigen gerichtlichen Auseinandersetzung ging es um Unternehmensgewinne, die PokerStars zwischen 2006 und 2011 in Kentucky erwirtschaftete und die nach Ansicht der ?rtlichen Beh?rden illegal gewesen seien. PokerStars sollte in der Folge 870 Millionen US-Dollar (ca. 800 Millionen Euro) Strafe zahlen.
Die Gerichte folgten der Argumentation des Staates nicht und setzten die Strafe aus. Damit k?nnten sie gleichzeitig ein freundlicheres Klima für die Rückkehr der Online-Pokerseiten geschaffen haben, die sich bei einer Legalisierung des Spiels in Kentucky sicherlich für den Markt interessieren dürften.
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